Infektionsschutzgesetz Archive

22. November 202011. Dezember 2020Livestream

Bürgerdialog live aus Pirmasens.

Unser neues interaktives Format, Stammtisch live aus Pirmasens. Informationen, Fragen und Antworten zu aktuellen Themen. Berichte der AfD-Fraktionen im Stadtrat Pirmasens und Kreistag Südwestpfalz. Aktuelles vom Landesparteitag am vergangen Samstag. Und als Höhepunkt ein Liveschaltung nach Berlin zu Sebastian Münzenmaier. Er wird uns über die Vorgänge Infektionsschutzgesetz und Störer im Bundestag berichten.Falls Sie vorab per E-Mail Fragen stellen möchte, bitte an post@afd-swp.deEs wird zusätzlich auch die Möglichkeit geben, im Chat des Livestreams, Fragen zustellen.

19. November 202019. November 2020Demokratie und Verfassungsstaat

Grundrechteinschränkungen gesetzlich am 18.11.2020 beschlossen. Wahlen voraus!

Dazu Beatrix von Storch MdB: „Merkels Corona-Notstandsgesetz: Das Ende des Verfassungsstaates“ Die Merkel-Regierung ermächtigt sich per einfachem Gesetz selbst, Grundrechte nach Belieben außer Kraft zu setzen, ohne Verfassungsänderung und ohne parlamentarische Kontrolle. Das bedeutet in der Konsequenz das Ende des Verfassungsstaates wie wir ihn kennen und faktisch die Rückkehr zum vorparlamentarischen Absolutismus. Veröffentlicht: 12.11.2020, 13:00 von Beatrix von Storch, MdB . Koalitionen bestimmen mit „Ermächtigungsgesetz“ weitere Maßnahmen zur Einschränkung von Grundrechten. Auf dem folgenden Link, finden Sie die Namen wie die „Volksvertreter“ […]

15. November 202015. November 2020AfD Bundestagsfraktion

Die Regierung hebelt das Grundgesetz aus! | Norbert Kleinwächter AfD

Mit der Novelle des Infektionsschutzgesetzes will die Bundesregierung faktisch das Grundgesetz aushebeln. Dieser Gesetzesentwurf ist nichts anderes, als der Versuch der Regierung sich Rechte anzueignen, die sie sonst nie hätte! Hier kann der Gesetzesentwurf gelesen werden: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/… Dieses Thema werden wir unter anderen, auch am Dienstag in unserem ersten Online Stammtisch/Bürgerstunde besprechen. Den Link zum Livestream werden wir auf unserer Facebookseite ab 18:45 Uhr veröffentlichen.