Epidemische Lage Archive - AfD-Südwestpfalz

12. November 202112. November 2021Corona, Kreisverband Südwestpfalz, Sebastian Münzenmaier MdB

Sebastian Münzenmaier MdB: Rede gegen Freiheitseinschränkungen trotz Ende der epidemischen Lage.

Rede im Deutschen Bundestag gegen die Beibehaltung von Freiheits- und Grundrechtseinschränkungen trotz Beendigung der epidemischen Lage nationaler Tragweite. Die Altparteien legen erneut die Axt an Grundpfeiler unserer Demokratie. Die AfD-Fraktion steht für eine Rückkehr zu Freiheit, Eigenverantwortung und vernunftbasierter Politik. Originalbeitrag: https://www.sebastian-muenzenmaier.de/rede-gegen-freiheitseinschraenkungen-trotz-ende-der-epidemischen-lage/

19. November 202019. November 2020Demokratie und Verfassungsstaat

Grundrechteinschränkungen gesetzlich am 18.11.2020 beschlossen. Wahlen voraus!

Dazu Beatrix von Storch MdB: „Merkels Corona-Notstandsgesetz: Das Ende des Verfassungsstaates“ Die Merkel-Regierung ermächtigt sich per einfachem Gesetz selbst, Grundrechte nach Belieben außer Kraft zu setzen, ohne Verfassungsänderung und ohne parlamentarische Kontrolle. Das bedeutet in der Konsequenz das Ende des Verfassungsstaates wie wir ihn kennen und faktisch die Rückkehr zum vorparlamentarischen Absolutismus. Veröffentlicht: 12.11.2020, 13:00 von Beatrix von Storch, MdB . Koalitionen bestimmen mit „Ermächtigungsgesetz“ weitere Maßnahmen zur Einschränkung von Grundrechten. Auf dem folgenden Link, finden Sie die Namen wie die „Volksvertreter“ […]