+++ Pressemitteilung +++ AfD Kreisvorstand in Pirmasens zur Oberbürgermeisterwahl am 28.10.2018: Der neue Oberbürgermeister braucht Format!

Am kommenden Sonntag, den 28.10.2018 wählt Pirmasens einen neuen Oberbürgermeister. Während Dr. Matheis (CDU) nicht mehr für das Amt zur Verfügung steht, stellen sich mit Markus Zwick (CDU) und Sebastian Tilly (SPD) zwei neue Kandidaten der Wahl. Hierzu Ferdinand L. Weber, Kreisvorsitzender der AfD Südwestpfalz / Pirmasens: „Wir haben lange im Vorstand beraten, wie wir uns zu den beiden Kandidaten positionieren sollen. Beide sind parteipolitisch gesehen keine AfD-Wunschkandidaten. Sowohl die Merkel-CDU, als auch die Dreyer-SPD sind für die Missstände in […]

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Zeit für Veränderung! Zum Bürgerdialog am 05.09.2018 in Schmitshausen.

Resümee der ersten Kommunalwahl-Infoveranstaltung vom 05.09.2018 in Schmitshausen in der VBG Thaleischweiler-Wallhalben. Die überwältigende Teilnahme beim Bürgerabend in Schmitshausen hat bestätigt, viele Menschen wünschen sich eine andere Politik in diesem Land. Sie suchen den Kontakt zu Gleichdenkenden und nach Möglichkeiten, eine politische Veränderung herbeizuführen. Der Vorsitzende des AfD Kreisverband Südwestpfalz Ferdinand L. Weber und das für die Organisation vor Ort zuständige Mitglied Werner Kettering stellen fest:   Auch auf kommunaler Ebene ist die Zeit reif für Veränderung! Die Veranstaltung steht […]

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Kommunalwahl-Infoabend in Schmitshausen

Die Veranstaltung in Schmitshausen, in der Verbandsgemeinde Thaleischweiler-Wallhalben, ist der Beginn einer Reihe von Informationsveranstaltungen in der Südwestpfalz. Im Frühjahr, am 26. Mai 2019, finden in Rheinland-Pfalz die Kommunalwahlen statt. Die Vertretungen der Kreistage, Stadt- und Gemeinderäte, Verbandsgemeinderäte, sowie des Bezirkstags in der Pfalz werden gewählt. Wir möchten interessierte Bürger über unser Programm und über die Chancen und die Möglichkeiten, in den nächsten 5 Jahren die Politik mitgestalten zu können, informieren.

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Kein Platz für Tesla in Pirmasens

Bei allem Respekt vor Oberbürgermeister Dr. Bernhard Matheis und seinen vielen positiven Entscheidungen für die Stadt Pirmasens, wirkte seine Stellungnahme im Stadtrat am 20.08.18 zum Thema „Tesla Standortsuche“ etwas konzept- und kraftlos. Die angebliche Twitter Meldung würde eine Duplizierung einer bereits bestehenden Teslafabrik in Nevada von 100 ha bedeuten, wofür die Stadt Pirmasens kein geeignetes Grundstück anbieten könne. Worauf stützt Herr Matheis diese Aussage? Gab es außer maßstabsgetreuen Ausschnitten aus Pappe, die auf Landkarten gelegt wurden, seitens der Stadt Pirmasens […]

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Uwe Junge zum Anhörverfahren anlässlich des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG): Unzureichende Reform des LFAG bestätigt

Der Innenausschuss beschäftigte sich heute in einem Anhörverfahren mit dem Gesetzesentwurf zur Änderung des LFAG. Anwesend waren zahlreiche Vertreter kommunaler Verbände, Landräte und Oberbürgermeister sowie wissenschaftliche Vertreter aus dem Bereich der Finanzwissenschaft. Dazu erklärt der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Uwe Junge: „Das Anhörverfahren hat aus unserer Sicht einmal mehr deutlich gemacht, dass die Reformvorschläge zum LFAG absolut unzureichend sind. Statt die kommunalen Finanzen strukturell zu verbessern, beschränkt man sich weitestgehend auf Umverteilung, vor allem zu Lasten der Landkreise. Dies geht […]

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