Uwe Junge (AfD) Wir stehen zu unserem Grundgesetz!
Veröffentlicht am
Kategorie: AfD Fraktion Rheinland-Pfalz
Uwe Junge zum Anhörverfahren anlässlich des Landesfinanzausgleichsgesetzes (LFAG): Unzureichende Reform des LFAG bestätigt
Veröffentlicht am
Der Innenausschuss beschäftigte sich heute in einem Anhörverfahren mit dem Gesetzesentwurf zur Änderung des LFAG. Anwesend waren zahlreiche Vertreter kommunaler Verbände, Landräte und Oberbürgermeister sowie wissenschaftliche Vertreter aus dem Bereich der Finanzwissenschaft. Dazu erklärt der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Uwe Junge: „Das Anhörverfahren hat aus unserer Sicht einmal mehr deutlich gemacht, dass die Reformvorschläge zum […]
Jürgen Klein MdL: „Kerosinablassen- Wissenschaftliche Grundlagen schaffen!“
Veröffentlicht am
Die AfD-Fraktion fordert erneut das Umweltministerium auf, Mess-Stationen im Pfälzerwald zur Erhebung einer Datenbasis einzurichten, sowie unabhängige Gutachter zu bestellen, um tatsächliche Umweltbelastungen belegen zu können. Erst dann kann eine fachliche und sachliche Diskussion stattfinden“…..
Angriffe gegen Vollzugsbeamte ist erheblich und zugleich alarmierend.
Veröffentlicht am
+++ Pressemitteilung +++ Heribert Friedmann (AfD) zum Angriff auf Vollzugsbeamte: Gewaltexzesse in Gefängnissen nehmen zu. Am Freitag berichtete der Trierische Volksfreund von einem brutalen Angriff eines Häftlings auf Vollzugsbeamte im Wittlicher Gefängnis. Der aggressive Häftling verletzte vier Beamte, die allesamt vorübergehend arbeitsunfähig sind. Der Leiter der Justizvollzugsanstalt Jörn Patzak wollte im Hinblick auf die Persönlichkeitsrechte […]
Große Anfrage der AfD offenbart Kontrollverlust von Landes- und Bundesregierung
Veröffentlicht am
Große Anfrage der AfD-Fraktion Einwanderung und Asylpraxis in Rheinland-Pfalz – Drucksache 17/6367 – Die Große Anfrage der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz offenbart, dass die Landesregierung unter Malu Dreyer von der SPD Rheinland-Pfalz und ihre Integrationsministerin Spiegel von den BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz niemals die Kontrolle hatten. Vielmehr offenbar die Antwort, dass sie die Kontrolle […]