Vortrag am 29.10.2019 ab 19:00 Uhr in Pirmasens, Kaiserstraße 2a „Politik für Rheinland-Pfalz und Deutschland: 3 Jahre AfD im Landtag Rheinland-Pfalz“ Gesamtüberblick über die Arbeit der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Dr. Jan Bollinger, MdL Zur Veranstaltungsseite
Der Innenausschuss beschäftigte sich heute in einem Anhörverfahren mit dem Gesetzesentwurf zur Änderung des LFAG. Anwesend waren zahlreiche Vertreter kommunaler Verbände, Landräte und Oberbürgermeister sowie wissenschaftliche Vertreter aus dem Bereich der Finanzwissenschaft. Dazu erklärt der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Uwe Junge: „Das Anhörverfahren hat aus unserer Sicht einmal mehr deutlich gemacht, dass die Reformvorschläge zum […]
Die AfD-Fraktion fordert erneut das Umweltministerium auf, Mess-Stationen im Pfälzerwald zur Erhebung einer Datenbasis einzurichten, sowie unabhängige Gutachter zu bestellen, um tatsächliche Umweltbelastungen belegen zu können. Erst dann kann eine fachliche und sachliche Diskussion stattfinden“…..
+++ Pressemitteilung +++ Heribert Friedmann (AfD) zum Angriff auf Vollzugsbeamte: Gewaltexzesse in Gefängnissen nehmen zu. Am Freitag berichtete der Trierische Volksfreund von einem brutalen Angriff eines Häftlings auf Vollzugsbeamte im Wittlicher Gefängnis. Der aggressive Häftling verletzte vier Beamte, die allesamt vorübergehend arbeitsunfähig sind. Der Leiter der Justizvollzugsanstalt Jörn Patzak wollte im Hinblick auf die Persönlichkeitsrechte […]