Nachbetrachtung zur Europawahl 2019 von Sebastian Münzenmaier | AfD

Liebe Freunde,

Europa hat gewählt und in Deutschland konnte unsere AfD 11% der Stimmen erreichen. Der große Wahlgewinner des Abends sind unzweifelhaft die Grünen und die sogenannten Volksparteien CDU/CSU und SPD befinden sich weiter im Sinkflug. Auf den ersten Blick sind wir als bürgerliche Opposition hinter den Erwartungen geblieben. Sicherlich darf ein solches Ergebnis nicht zufriedenstellend sein, dennoch lohnt es sich, den Umständen, die zu diesem Wahlergebnis geführt haben, intensivere Beachtung zu schenken, denn unter diesem Licht kann unsere junge Partei auch durchaus stolz auf das Erreichte sein.

Massenmedien fahren ihre eigene Agenda

Schon im Vorfeld des Wahlkampfes konnte man in den etablierten Massenmedien zwei klare Stoßrichtungen erkennen: Zum einen die nahezu apokalyptische Panikmache um die Entwicklung des Klimas und eine Kampfansage an alle progressiven Parteien, die für Europa eine andere Vision als die Auflösung der Nationalstaaten zugunsten einer bürokratischen EU der Funktionäre haben.

Den Grünen wird von weiten Teilen der Bevölkerung eine gesteigerte Kompetenz in Sachen Klimaschutz zugebilligt. Dies resultiert weniger aus tatsächlichem Expertenwissen, sondern vor allem aus dem ständigen Erheben radikaler Maximalforderungen ohne volkswirtschaftliche Zusammenhänge und ohne das Wohl des Bürgers im Blick zu haben.

Als die sogenannten „Fridays for Future“ Demonstrationen ihren Anfang nahmen, wurde dieses anfänglich randständige Phänomen von den Medien massiv angeheizt. Kein Tag verging, ohne dass das wöchentliche Schulschwänzen nicht wohlwollend kommentiert wurde und dem schwedischen Marketinggag Greta Thunberg weitreichende Beachtung geschenkt wurde. Aber die etablierten Medien gingen noch weiter. Unkritisch wurde jede Behauptung der Demonstrationsorganisatoren einfach übernommen und weiterverbreitet. Dadurch wurde überspitzt suggeriert, dass wer die unwissenschaftlichen und teilweise absurden Behauptungen der Klimafanatiker nicht vorbehaltlos übernehme, sich an einem drohenden Weltuntergang schuldig mache. Die Schüler selbst wurden angestachelt sich in noch größerem Maß an „Fridays for Future“ beteiligen. Aus Schülersicht eine absolute „Win-Win-Situation“: wer verzichtet denn nicht gerne auf den Matheunterricht und wird dafür auch noch gelobt und darf sich als „der Gute“ fühlen?

Moral als Totschlagargument

Die moralische Überhöhung ist dann auch noch das zweite Phänomen, was sich durch diesen Wahlkampf zog. Mit Kritik an der Klimahysterie und der politischen Bevormundung durch die EU sollte sich in der Öffentlichkeit nicht mehr sachlich auseinandergesetzt werden. Die Medien verfielen aus Angst vor einem vermeintlichen „Rechtsruck“ in ein einfaches Schwarz-Weiß-Muster. Auf der einen Seite die vermeintlich „Progressiven“ (vor allem die Grünen), welche durch unreflektierte Radikalmaßnahmen die Klimakatastrophe abwenden können und durch ihr Bekenntnis zur Masseneinwanderung die „Menschlichkeit“ garantieren. Und auf der anderen Seite die „Europafeinde“ (AfD), bei denen es sich um „Klimaleugner“ (die Assoziation zum „Holocaustleugner“ scheint durchaus gewollt) und Unmenschen handelt, welche vermeintlichen Flüchtlingen den Schutz verwehren wollen und nach Ansicht einiger verblendeter Medienschaffenden direkt auf den nächsten Krieg in Europa zumarschieren würden.

Diese moralische Einordnung führte auch nur allzu häufig dazu, dass sich Linksradikale legitimiert fühlten, Infostände und AfD Wahlkämpfer mit blanker Gewalt zu attackieren und massenhaft Wahlplakate zu beschädigen.

Schwieriger Wahlkampf in Abwehrhaltung

Aus dieser Situation heraus befand sich unsere AfD als bürgerliche Opposition in einem ständigen Abwehrkampf gegen inhaltsleere aber moralisch aufgeladene Angriffe.

Leider ist es uns nicht vollumfänglich gelungen aus dieser defensiven Haltung heraus in einen Angriffsmodus zu schalten, der medial entsprechend aufgenommen wurde.

Für mich ist klar: die vergangenen Wochen zeigen welchem Kartell aus Altparteien, Medien, Gewerkschaften, Kirchen etc. wir gegenüber stehen und dass wir nur noch wesentlich erfolgreicher werden können, wenn wir die direkte Kommunikation mit dem Bürger auf allen verfügbaren Kanälen nutzen. Der gesunde Menschenverstand ist in den Redaktionsstuben dieses Landes größtenteils einem lebensfernen Moralismus gewichen.

Die klammheimliche Freude über das gute Ergebnis der Grünen war den Medienvertretern geradezu ins Gesicht geschrieben. In den „Tagesthemen“ gelang es kaum, die Freude noch zu verbergen. So manche Redaktion war sich im Wahlkampf auch sicherlich bewusst, für wen sie Steigbügelhalter spielen, wenn sie einseitig das Agendasetting der Grünen übernehmen oder die AfD für das Fehlverhalten von Heinz-Christian Strache einfach vollständig in Sippenhaft nehmen.

Nie wurde darüber berichtet, dass die Grünen in ihrem 197-seitigen Europa-Wahlprogramm unter anderem eine vollständige „Entkriminalisierung“ des Schlepperwesens oder eine vollständige Umsetzung des „Global Compact for Migration“ fordern.

Die wahren Ziele der grünen Ideologen, nämlich die Vernichtung der Vielfalt der Völker und die Auflösung der Nationalstaaten, blieben dank wohlwollender Medien hinter der bürgerlichen Maske der Umweltschützer und „Klimaretter“ verborgen.

Die wahren Feinde unserer freiheitlichen Grundordnung sind aber genau diese Grünen und ihre Straßenschläger der Antifa. Das zu entlarven, wird auch weiterhin eine Kernaufgabe der bürgerlichen Opposition in diesem Lande sein.

Denn es ist offensichtlich:

• Sie sprechen von „Haltungsjournalismus“ und meinen Propaganda für die One-World-Fanatiker.
• Sie sprechen von „Menschlichkeit“ und meinen das Schaffen von Anreizen für eine mitunter tödliche Fluchtbewegung.
• Sie sprechen von „Klimaschutz“ und meinen die rücksichtlose Schwächung der deutschen Wirtschaftskraft.
• Sie sprechen von „Fortschrittlichkeit“ und meinen das Errichten einer zentralistischen, undemokratischen Regierung aus Brüssel.
• Sie sprechen von „Werten“ und meinen das Ausschalten jeglicher kritischen Auseinandersetzung.

Die AfD steht für Freiheit in Europa. 11% sind angesichts der äußeren Umstände ein sehr stabiles Ergebnis, aber vor allem Ansporn noch intensiver und leidenschaftlicher für unsere Ideen und Visionen zu streiten.

In diesem Jahr stehen noch Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen an. Die Bürger im Osten des Landes haben sich noch aus den Erfahrungen der DDR eine kritischere Haltung gegenüber Filz und Belehrung von oben erhalten. Sorgen wir also gemeinsam dafür, dass die etablierten Gleichmacher in diesem Jahr noch ihr blaues Wunder erleben.

Es bleibt festzuhalten:

Trotz aller Widerstände sind wir als AfD mittlerweile ein fester Platz in der politischen Landschaft und man wird uns nicht mehr stoppen können. Wir schaffen es regelmäßig unsere zweistellige Stammwählerschaft zu mobilisieren und sind im Osten Deutschlands auf dem Weg zur stärksten politischen Kraft. Die Zeit wird zeigen, dass der Aufwind der Grünen analog zu „Fukushima“ ein vorübergehendes Ereignis ist und die Bürger werden auf Dauer die totalitären Köpfe hinter der lächelnden Fassade der grünlackierten Kommunisten enttarnen.

Gestern war ein Tag des Feierns, ab heute geht es wieder weiter! Wir haben nun mehr als 10 Abgeordnete in Brüssel, wir haben in vielen Bundesländern unsere kommunale Verankerung erfolgreich gemeistert und wir werden auf allen Ebenen Strukturen ausbauen, Mitglieder werben und für eine weiterhin stetig steigende Zustimmung kämpfen!

Kämpfen wir also gemeinsam für unsere Heimat und für unsere Zukunft.

Denn eines ist klar: Für uns ist immer Wahlkampf!

Herzlich grüßt

Íhr/Euer

Sebastian Münzenmaier