Sebastian Münzenmeier MdB

Sebastian Münzenmaier MdB zum 1. Mai

Bereits Mitte des 19. Jahrhunderts war der 1. Mai als Demonstrations- und Protesttag der Arbeiterbewegung eine feste Größe im internationalen Kampf der Arbeiterschaft um erträgliche Arbeitsbedingungen und faire Löhne.

Der “1. Mai” – Die Ursprünge

Von den australischen Kohle- und Industrierevieren bis zu den Fabriken Chicagos wurde gestreikt und demonstriert. Der Staat ging mit aller Macht gegen Demonstranten vor und mit der sogenannten Haymarket-Affair wurde der Erste Mai endgültig zum sozialistischen Heiligenfest. Am 1. Mai 1886 wurde auf dem Chicagoer Haymarket ein mehrtägiger Streik beschlossen, welcher bald in Unruhen und Straßenschlachten mündete und in einem Bombenattentat linksradikaler Anarchisten gipfelte. 7 Polizisten und über 20 demonstrierende Arbeiter kostete der Bombenwurf auf Polizisten das Leben. Vor unserem geistigen Auge malen sich die Schatten vergangener 1.-Mai-Krawalle in Hamburg und Berlin ab. Auch hier kann es nur noch eine Frage der Zeit sein, bis Tote zu beklagen sein werden – vermutlich tote Polizisten. Doch kommen wir zurück zu den Ereignissen der Haymarket-Affair. Vier der acht Angeklagten wurden durch den Strick hingerichtet, ein weiterer beging Selbstmord. Der Rest wurde zu teils langjährigen Zuchthausstrafen verurteilt. Hunderte Arbeiter waren bei den Straßenschlachten mit der Polizei verletzt worden, die Anzahl der verwundeten Polizisten ist unbekannt. Bekannt ist jedoch, dass der Arbeitskampf scheiterte und die Toten und Verletzten gänzlich umsonst geblutet hatten. Die Zweite Internationale erklärte den ersten Mai 1889 wegen der Chicagoer Ereignisse und wegen der zahlreichen Toten, nicht etwa trotz diesen, zum offiziellen „Kampftag der Arbeiterbewegung“. Zu einer Zeit als die Internationale noch von der gewaltsamen Weltrevolution der Arbeiterklasse und der Diktatur des Proletariats über Bürgertum und Adel träumte, ein verständlicher Schritt.

Heute ist der 1. Mai in der Bundesrepublik Deutschland als Tag der Arbeit, aber auch in zahlreichen anderen Ländern, darunter unter anderem Frankreich, Russland, Österreich, ein gesetzlicher Feiertag.

“Politik muss sich nicht nur um eine global denkende Elite kümmern”

Ich selbst hatte zum 1. Mai immer etwas zwiespältige Gefühle. Zum einen die wohlwollende Empfindung, welche mit Abscheu auf die Arbeitsumstände, Arbeitszeiten und Vergütungen eines politisch praktisch nicht vertretenen Großteils des deutschen Volkes Ende des 19. Jahrhunderts schaut und den Kampf für bessere Arbeitsbedingungen für den kleinen Angestellten, den Bergmann, den Industriearbeiter und die Putzfrau energisch teilt.

Es war der Sündenfall konservativer Politik des späten 19. Jahrhunderts und frühen 20. Jahrhunderts diese völlig legitimen Bedürfnisse des kleinen Mannes ignoriert und für unwichtig gehalten zu haben. Dies trieb die teilweise verzweifelten Massen in die Arme verbrecherischer kommunistischer und internationalistischer Politikhasardeure und verschuldete nicht unwesentlich die großen Katastrophen des 20. Jahrhunderts. Ich halte es für eine wichtige Lehre unserer Zeit, dass die Lebensumstände des sogenannten „kleinen Mannes“ die Aufgabe eines demokratisch legitimierten Volksvertreters sein müssen. Politik muss sich nicht nur um eine global denkende Elite kümmern, nicht nur um irgendwelche Dogmen und ideologische Ersatzreligionen, sondern um die ganz konkrete Lebenswirklichkeit von Max Mustermann.

Aus diesem Grunde sympathisiere ich stark mit den Errungenschaften der Arbeiterbewegung, denn politische Parteien, welche für den Arbeiter parlamentarisch gestritten hätten, gab es nicht. Die SPD, deren Aufgabe es gewesen wäre, hielt zunächst dem Druck nicht stand und flüchtete sich in kommunistische Träumereien, später in eine Sowjetunion-Hörigkeit, bevor sie sich heute vom Arbeitnehmer restlos entfernt hat, um als Vertretung internationaler Großkonzerne weltweite Wirtschaftspolitik zu betreiben.

Hier beginnt mein Unverständnis über gewisse Ereignisse am 1. Mai. Bei allem Verständnis dafür, dass sich Menschen lautstark Luft machen wollen und in der Masse emotional reagieren, darf es unter keinen Umständen zu Gewaltexzessen kommen, die jedes Jahr am 1. Mai leider zum Alltag gehören.

Interessant sind auch die Forderungen der großen 1. Mai-Demos dieses Jahres:

In Berlin läuft die „Revolutionäre 1-Mai-Demonstration“ unter dem Titel „Gegen die Stadt der Reichen“, dabei wird lautstark die widerrechtliche Enteignung von Wohngesellschaften gefordert und nebenbei der Kampf gegen die „Gentrifizierung“ von Stadtteilen sehr wörtlich genommen:

Sachbeschädigungen, Schmierereien und das Zerstören von PKWs sollen wohl den jeweiligen Stadtteil für bürgerliche Mieter möglichst unattraktiv bis gefährlich gestalten und so eine verteufelte „Gentrifizierung“ gewalttätig verhindern.

Dieses Beispiel ist in meinen Augen symptomatisch für eine in sich zersplitterte und gewalttätige bis Gewalt billigend in Kauf nehmende Linke: an sich berechtigte Anliegen zB. nach bezahlbarem Wohnraum, welche wohl von einem Großteil der Bevölkerung jeder deutschen Großstadt geteilt wird, werden von marxistischen Kriminellen und deren heimlichen Unterstützern aus Linkspartei, Grünen und SPD ausgenutzt um der eigenen Zerstörungswut, kriminellen Machenschaften und kommunistischen Umverteilungsphantasien zu frönen.

Das Deckmäntelchen der „Sozialen Gerechtigkeit“ wird von Betonkommunisten und verfassungsfeindlichen Umstürzlern wie ein Mantra vor sich hergetragen, vollkommen vergessend, dass wahre soziale „Gerechtigkeit“ nur existieren kann, wenn man sich um die Probleme und Sorgen der „schon länger hier Lebenden“ kümmert und sich von „One-World-Fantasien“ und der Gleichmacherei sämtlicher Erdenbewohner endlich löst.

Wie viele neue Wohnungen für Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen entstehen durch das Abfackeln von Autos in Kreuzberg und die Straßenschlacht mit der hart arbeitenden Polizei?

Die einstige Arbeiterpartei SPD solidarisiert sich nicht mehr mit dem deutschen Arbeiter sondern mit dem Möchtegern-Intellektuellen, der mittlerweile im 20. Semester Soziologie studiert, „Arbeit“ nur aus theoretischen Abhandlungen kennt und den „Klassenkampf“ vom Zahnarzt-Vater finanziert bekommt.

Eine ähnliche Situation erleben wir bei Linken und Grünen:

Die Regierungsparteien im Bundesland Berlin unterstützen gewaltsame Ausschreitungen gegen die Polizei unter eigenem Kommando und demonstrieren am „Tag der Arbeit“ gegen eine der wenigen Gruppen, die an diesem Tag tatsächlich Schwerstarbeit leisten muss: absurd!

Wahre Politik für Arbeiter wird nicht von linken Träumern gemacht und Steinewerfer werden sich nicht für die Interessen der Menschen in den Werkshallen und Geschäften, an den Fließbändern und Schreibtischen einsetzen.

Was nützt es dem Angestellten bei Opel oder Real, der um seinen Job bangt, wenn in Kreuzberg Autos brennen? Was bringt es dem Malermeister aus dem Hunsrück, der nicht weiß, ob sein VW-Bus morgen noch nach Mainz fahren darf, wenn es Toiletten für drei Geschlechter gibt?

“Fleiß muss sich wieder lohnen”

Wir als AfD setzen nicht bei abgehobenen, lebensfremden Vorstellungen an, sondern dort, wo der Schuh wirklich drückt. Als Abgeordneter im Bundestag ist es mein erklärtes Ziel, Dinge zu bewirken, die den Arbeitnehmer tatsächlich entlasten und ihm helfen. Die ihn in seiner Lebenswelt betreffen. Gerade erst haben wir zwei weitere Anträge auf den Weg gebracht, die genau dort ansetzen. Wir fordern, dass derjenige, der lange gearbeitet hat, auch länger Arbeitslosengeld bekommt. Fleiß muss sich wieder lohnen. Ebenso fordern wir eine Entlastung der Geringverdiener bei den Sozialabgaben, was insbesondere alleinerziehenden Müttern und Arbeitnehmern, die auf Zuverdienste angewiesen sind, zugute käme.

Wir haben mit einem Gesetzesentwurf versucht, das Teilzeit- und Befristungsgesetz zu reformieren und die unsäglichen Sachgrundbefristungen, die manche Arbeitnehmer jahrelang begleiten, einzuschränken und abzuschaffen.

Wir als AfD setzen uns von Anfang an konsequent gegen die Abschaffung des Diesels ein. Diese wahnwitzige Idee, gefördert von Gruselgretas Schulschwänzerkampagne, geht nur zu Lasten der Arbeitnehmer und Kleinbetriebe, die gezwungen werden sich neue und evtl. sogar teurere Fahrzeuge zu beschaffen.

Wir sind die Partei, die an der Seite des hart arbeitenden Deutschen steht, der jeden Morgen früh aufsteht und seine Pflicht erfüllt. Wir sind die Partei, die den Mittelstand stärken, fördern und entlasten möchte, denn dieser Mittelstand ist die Grundlage unseres Erfolges.

Es ist unsere Aufgabe „Otto Normalverbraucher“ und seiner Familie eine politische Heimat zu bieten, ihn vor der Regulierungs- und Abgabenwut einer abgehobenen Brüsseler Bürokratieelite zu schützen, sein Leben in relativem Wohlstand und in Sicherheit zu garantieren.

Dafür stehen wir und dafür wurden wir gewählt.

Pseudointellektuelle Debatten überlassen wir den anderen Parteien, blinde Zerstörungswut auf der Straße bleibt den Asozialen und Kriminellen vorbehalten, wir kümmern uns stattdessen um SIE und IHRE Interessen!

Wir zünden am 1. Mai keine Autos an und schreien laut nach der „Revolution“:

Wir kümmern uns mit unseren europäischen Freunden um eine „politische Revolution“ am 26. Mai, wenn die Brüsseler Eliten schwitzen und das bürokratische Konstrukt EU zu wanken beginnt!

 

Ihr Sebastian Münzenmaier