Bericht aus BerlinSebastian Münzenmaier MdB

Bericht aus Berlin 16.04.2019

Bericht aus Berlin – Zwei aufregende Sitzungswochen

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Guten Morgen!

Zwei Sitzungswochen und ein Arbeitswochenende in Berlin liegen hinter mir und ich bin froh wieder in Rheinland-Pfalz wirbeln zu dürfen!

Die vergangene Plenarwoche wurde natürlich dominiert von der erneuten Nichtwahl unseres Kandidaten zum Bundestagsvizepräsidenten: die Altparteien ließen auch unseren Gerold Otten wie erwartet durchfallen und zeigen so immer deutlicher, dass es ihnen nicht um Personen, individuelle Äußerungen oder Aktionen geht, sondern einzig und allein darum unsere Bürgerpartei zu verdammen.

Wir als Bundestagsfraktion lassen uns davon nicht beirren, wir werden auch weiterhin der Stachel im Fleisch der Altparteien bleiben und notfalls zu jeder möglichen Gelegenheit einen neuen Kandidaten präsentieren – solange bis das Altparteienkartell einknickt und uns wählt oder wir mit einer noch stärkeren Fraktion im Deutschen Bundestag sitzen!

Altparteien blocklieren Bundestagsvizepräsidentenwahl

Tourismuspolitik

Für mich persönlich war die Woche von Tourismuspolitik geprägt: neben mehreren kleinen Anfragen reichte ich zwei Anträge ein, die in den Ausschuss überwiesen wurden. In meinem ersten Antrag möchte ich die enorm zugenommenen Probleme und Verspätungen im Luft- und Bahnverkehr thematisieren und dem Bürger eine digitale Geltendmachung seiner Flug- und Fahrgastrechte ermöglichen.

Sie können alles online buchen, wenn Sie aber Ihr Recht auf eine Entschädigung einfordern möchten, geht das oftmals nur altmodisch mit Brief und großem Aufwand. Im Sinne der Verbraucher muss die Bundesregierung endlich handeln!

Mein zweiter Antrag, der auf einer aktuellen kleinen Anfrage basiert, widmet sich dem Meldeschein im Hotel. Sie alle kennen diesen Meldeschein und mussten ihn wohl schon ausfüllen. Begründet wird dieses Prozedere immer mit „Gefahrenabwehr“, „Strafverfolgung“ oder ähnlichen hehren Zielen. Durch meine kleine Anfrage konnte ich jedoch herausfinden, dass kein Hotelier Ihre eingetragenen Daten melderechtlich kontrollieren oder anhand Ihres Ausweises überprüfen darf, er darf von Ihnen nicht einmal eine Unterschrift des Scheines verlangen!

Welcher Schwerverbrecher oder Terrorist wird unter diesen Umständen seinen wahren Namen oder die echte Adresse eintragen? Sie merken es schnell: Niemand!

So wird dieses Instrument ad absurdum geführt und ist nur ein enormer Bürokratieaufwand für Gast und Unternehmer!

NTV hat sich für den Antrag und die Anfrage interessiert und das Thema sowohl im TV als auch online aufbereitet.

Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz

Nach einer sehr produktiven Woche ging es dann zurück ins schöne Rheinland-Pfalz und auch direkt zur nächsten Veranstaltung gemeinsam mit Dr. Timo Böhme, MdL in der AfD-Hochburg Ludwigshafen!

Ein interessanter Abend zur „Arbeits- und Sozialpolitik unserer AfD“, der viele Gäste zum Mitdiskutieren anregte und einige spannende Lösungsansätze aufzeigte. Schön war es und mit Sicherheit nicht der letzte Abend zu dieser Thematik: sollten Sie als Kreisverband Interesse an diesem Thema haben, schreiben Sie mir einfach eine Veranstaltungsanfrage per Mail!

Erinnerung!

Apropos Veranstaltung: Sie wollen den Spitzenredner Gottfried Curio, MdB in Rheinland-Pfalz erleben? Dann machen Sie sich am Mittwoch, den 17.04., auf nach Budenheim bei Mainz!

Gemeinsam mit Guido Reil und meiner Person wird für Furore gesorgt und ich freue mich auf eine volle Hütte!

 

Gottfried Curio, Guido Reil & Sebastian Münzenmaier - Veranstaltung
Ich freue mich möglichst viele von Ihnen in den nächsten Wochen zu sehen und wünsche Ihnen allen frohe Ostern und maximalen Erfolg im Kommunalwahlkampf vor Ort!

Herzliche Grüße

Ihr

Sebastian Münzenmaier