Bericht aus BerlinBürgersprechstunde und ThemenabendSebastian Münzenmeier MdB

Bericht aus Berlin – Tolle Veranstaltungen | Altparteien verschärfen Gangart

7. April 2019
Bericht aus Berlin – Tolle Veranstaltungen | Altparteien verschärfen die Gangart

Liebe Freunde,

was für eine Woche liegt hinter uns!
Zuerst möchte ich auf die vergangenen Wochen in Rheinland-Pfalz und viele interessante Veranstaltungen eingehen bevor ich Ihnen die Vorkommnisse der Woche im Deutschen Bundestag schildere.
Der Europa- und Kommunalwahlkampf nimmt Fahrt auf und dementsprechend versuche ich natürlich möglichst viele Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus zu organisieren und zu besuchen: jede Stimme für ein besseres Europa zählt!
Tolle Veranstaltungen mit tollen Kollegen
So durfte ich im März sowohl meinen Bundestagskollegen Martin Reichardt zur „KLARTEXT-Runde“ in Mainz begrüßen als auch gemeinsam mit Jan Nolte, MdB einen „Bericht aus Berlin“ abliefern: jede Veranstaltung bescherte der AfD Mainz mehrere Neumitglieder und ich bin stolz darauf einen so fleißigen und motivierten Kreisverband führen zu dürfen!
Weitere Veranstaltungen fanden in Pirmasens und Kirchheimbolanden statt, wobei meine Teilnahme in KiBo an der Annullierung meines Heimfluges scheiterte… mit Maximilian Krah, Nicolaus Fest und Damian Lohr, MdL waren jedoch nur hochkarätige Redner am Start, die meinen Ausfall mehr als kompensierten!

Gemeinsame Veranstaltung mit Alice Weidel
Absolutes Highlight der März-Veranstaltungen war die gemeinsame Veranstaltung mit unserer Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel in der schönen Südpfalz: 300 interessierte Gäste folgten am Sonntagnachmittag der Einladung und erlebten eine hervorragende Veranstaltung!
Unsere Reden finden Sie HIER: anschauen lohnt sich!

Vielen Dank an Eugen Ziegler und sein Südpfälzer Team für die klasse Organisation!

Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro
Neben den klassischen Wahlkreisterminen mit Journalisten, Verbänden, Vereinen und Bürgern und einer Teilnahme an einer Studie der Universität Mainz zur Kommunikation eines Bundestagsabgeordneten mit den Wählern aus dem eigenen Wahlkreis gab es wieder eine Bürgersprechstunde in Pirmasens, die äußerst gut angenommen wurde. Den ganzen Tag widmete ich mich in Einzelgesprächen den drängenden Themen der Besucher, von Rente über Pflege bis hin zu den speziellen Interessen von Gehörlosen war alles dabei!

EU will Internet in Ketten legen
Ein großes Thema der vergangenen Wochen waren die Uploadfilter, die mittlerweile im Europäischen Parlament durchgewunken wurden und die uns in Zukunft wohl noch ausgiebig beschäftigen werden. Wir als AfD haben von Anfang an sowohl im EP gegen die Uploadfilter gestimmt und auch danach deutlich gemacht, dass wir hier große Missbrauchsgefahr sehen und die Freiheit des Internets nicht beschränken wollen!
Heutzutage informieren sich immer mehr Menschen im Netz und nicht mehr auf den „klassischen“ Wegen wie Zeitung oder Fernsehnachrichten und es ist sehr interessant, dass das Europäische Parlament diese Informationswege deutlich regulieren und einschränken möchte: stimmt die dort verbreitete Meinung etwa oftmals nicht mehr mit der „Brüsseler Realität“ überein?
Die AfD kämpft von Anbeginn an für die Meinungsfreiheit – in den Sälen, auf der Straße und natürlich auch im Internet!

Momentan schreibe ich Ihnen aus der Fachtagung „Arbeit und Soziales“, bei der alle Fachpolitiker unseres Arbeitskreises der Bundestagsfraktion sowie alle Fachpolitiker der Landtagsfraktionen sich gemeinsam mit dem BFA austauschen und konstruktiv diskutieren sowie unseren Sozialparteitag vorbereiten.


Zum Geschehen im Deutschen Bundestag und der Ablehnung unserer „Vizepräsidentin der Herzen“ Mariana Harder-Kühnel:
Das Verhalten eines Großteils der Altparteienpolitiker hat mich diese Woche wirklich entsetzt.
Nicht, dass ich von den Hofreiters, Özdemirs und Schulz dieser Welt irgendetwas erwarten würde, aber beinahe täglich sprechen diese Menschen von „parlamentarischen Regeln“, „demokratischen Tugenden“ oder der „inhaltlichen Auseinandersetzung“: am Donnerstag kam es zum Schwur und die wenigsten der Altparteienpolitiker haben sich an die eigenen Maßstäbe gehalten!

Eine deutliche Ablehnung unserer Vizepräsidentin, die uns nach der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags zusteht und gegen die kein einziges Argument vorgebracht wurde außer der AfD-Mitgliedschaft.Dazu kommt noch, dass uns sogar eine Unterbrechung der Sitzung, die „parlamentarischen Gepflogenheiten entsprechend“ nach derartigen Entscheidungen Usus ist, von den Altparteien verweigert wurde! Daraufhin haben wir die Sitzung verlassen und uns in einer Fraktionssitzung beraten.
Es bleibt festzuhalten: die Fronten sind mehr als verhärtet, die „Kriegserklärung“ an unsere Fraktion war mehr als deutlich und mit diesen Personen werden wir momentan unter keinen Umständen konstruktiv zusammenarbeiten können!

Was folgt daraus:
Unsere Reaktion als Fraktion ist nun eine etwas „härtere Gangart“: wir werden zu jeder möglichen Gelegenheit einen neuen Kandidaten aufstellen, bis unsere komplette Fraktion abgelehnt wurde. Reden werden auch zu Nachtzeiten grundsätzlich nicht mehr zu Protokoll gegeben und die eine oder andere Reaktion werden Sie bei den kommenden Plenarsitzungen mit Sicherheit auch noch zur Kenntnis nehmen.

Was folgt für mich als grundsätzliche Überlegung:
Die einzige Möglichkeit diesen Bundestag und diese Altparteien unter Druck zu setzen und unsere Ansprüche durchzusetzen, ist eine noch stärkere AfD und eine noch stärkere AfD-Bundestagsfraktion!

Jeder von uns muss noch härter arbeiten, noch mehr Menschen für unsere Sache begeistern und noch mehr persönlichen Einsatz bringen, wenn das denn irgendwie möglich ist!

Vergessen wir Scheindebatten über „konservative“ CDU-Politiker oder mögliche Koalitionsoptionen, vergessen wir innerparteiliche Diskussionen und persönliche Streitigkeiten:

Jetzt heißt es zusammenreißen, arbeiten, überzeugen und gewinnen!

Ich zähle auf Ihre Unterstützung, auf Ihren Einsatz und auf unsere gemeinsame Idee: uns kann keiner mehr aufhalten und es liegt nur an uns, wie erfolgreich wir sein werden!

Ihnen allen wünsche ich einen erholsamen Sonntag, bleiben Sie gesund, gut gelaunt und voller Motivation für unseren gemeinsamen Kampf um die Kommunalparlamente und das EP!

Packen wir es an!
Ihr
Sebastian Münzenmaier

Quelle: https://www.sebastian-muenzenmaier.de/bericht-aus-berlin-kw14