+++ Pressemitteilung +++
Ferdinand L. Weber (AfD) anlässlich der Zwischenbilanz des Zuzugsstopps für Flüchtlinge in Pirmasens: „Zuzugsstopp ist wichtig, muss aber noch ausgeweitet werden!“
Am 07.03.2019 zog der Bürgermeister der Stadt Pirmasens, Markus Zwick (CDU), Zwischenbilanz über den vor knapp einem Jahr verhängten Zuzugsstopp für Flüchtlinge nach Pirmasens. Grund hierfür war die angespannte Lage der Stadt, sich um die bereits 1.400 vorhandenen Flüchtlinge adäquat zu kümmern.
Hierzu Ferdinand L. Weber, Kreisvorsitzender der AfD Südwestpfalz / Pirmasens: „Der Zuzugsstopp war ein guter Schritt in die richtige Richtung. Angesichts der finanziellen und sozialen Herausforderungen, mit denen sich die Stadt Pirmasens seit Jahren konfrontiert sieht, ist dies allerdings nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Es darf auch nicht darüber hinweg getäuscht werden, dass weiterhin Flüchtlinge über die Bundeszuteilung nach Pirmasens kommen und die Lage verschärfen. Ebenso fraglich ist, wie der Kreis durch die Entscheidung des Landesasylministeriums benachteiligt wird, da auch die Südwestpfalz die negativen Konsequenzen der Umverteilung tragen muss.“
Weber fordert: „In Deutschland muss Recht und Gesetz wieder eingehalten werden. Die Integration von Flüchtlingen, die nach Ablauf ihres Schutzstatus wieder in ihre Heimat zurückkehren müssen, ist der falsche Weg. Es sollten Programme gefördert werden, welche die Flüchtlinge auf ein Leben in ihrer Heimat vorbereiten. Ein negatives Zuzugssaldo muss das mittelfristige Ziel einer nachhaltigen und an den Bedürfnissen unserer Bürger orientierten Politik sein. Dafür steht nur die AfD.“
Ferdinand L. Weber ist Kreisvorsitzender der AfD Südwestpfalz / Pirmasens und Spitzenkandidat der AfD für den Stadtrat Pirmasens