Bericht aus BerlinSebastian Münzenmeier MdB

Bericht aus Berlin – KW 39

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Liebe Freunde,
wieder liegt eine ereignisreiche Sitzungswoche hinter uns und wieder gibt es viel zu berichten:
Diese Woche begann mit einem hochinteressanten Gespräch mit dem armenischen Botschafter in Berlin, der mich am Montag in Berlin besuchte, die Lage in Armenien schilderte, für sein Land warb und über die Samtene Revolution in Armenien berichtete.

Neben mehreren weiteren Sitzungsterminen war die Sitzung unserer Landesgruppe RLP/Saar im Deutschen Bundestag lange und hochinteressant: wir starten eine eigene Veranstaltungsreihe und sind am 13.10.2018 ab 19:00 Uhr in Pirmasens und am 26.10.2018 ebenfalls ab 19:00 Uhr in Hagenbach: kommen Sie vorbei, erleben Sie Ihre Bundestagsabgeordneten vor Ort und stellen Sie uns die Fragen, die Sie beschäftigen! Wir freuen uns auf Sie!

Am vollgepackten Dienstag platzte in unsere Fraktionssitzung eine Neuigkeit aus der parallel tagenden CDU-CSU-Fraktion: der Merkel-Vertraute und bisherige Fraktionsvorsitzende Kauder wurde deutlich abgewählt, abgestraft für seine Merkel-Nähe und wird in Zukunft durch Brinkhaus ersetzt.
Das ist ein deutliches Zeichen der aufziehenden Merkeldämmerung, selbst die träge CDU scheint so langsam zu erkennen: das Maß ist voll und Merkel muss weg!
Leider hat Brinkhaus bereits kurz davor verkündet, dass er „Mutti“ Merkel bei ihrer erneuten Kandidatur zum Parteivorsitz stütze und auch ansonsten keinesfalls für einen Wechsel stehe.

Liebe CDU-Mitglieder oder –sympathisanten:
Mit dieser Partei ist wirklich nichts mehr los und selbst die vermeintlichen Lichtblicke entpuppen sich regelmäßig als Strohfeuer! Einzige Alternative: AfD wählen!

Am Mittwoch hatte ich dann vormittags mehrere Termine mit Verbandsrepräsentanten bevor am Nachmittag mein Ausschuss stattfand. Wir diskutierten u.a. über die Problematik, dass bei Insolvenzen von Fluggesellschaften die Kunden, die bereits den Preis bezahlt haben, im Regen stehen gelassen werden und so doppelt und dreifach für Flugtickets bezahlen müssen. Bestes und prominentestes Beispiel für derartige Probleme war die Pleite von Air Berlin, es gibt jedoch noch etliche andere Airlines, die Insolvenz anmelden.

Verlierer ist, wie so oft, der Bürger, der sein Erspartes in ein Flugticket gesteckt und im Voraus bezahlt hat.
Die Bundesregierung berichtete über ihre Aktivitäten in diesem Feld, leider versagt Merkels Truppe auch hier: man schiebt den schwarzen Peter nach Brüssel und will „keine nationalen Alleingänge“. Das kommt mir irgendwie bekannt vor!

Leider ist in Brüssel derzeit keinerlei Gestaltungswille in diesem Bereich erkennbar, dh wenn es nach unserer Regierung geht, werden Sie auch weiterhin bei Insolvenzen von Fluggesellschaften im Regen stehen!
Donnerstag und Freitag verbrachten wir größtenteils im Plenarsaal, donnerstags waren 15 Stunden Plenarsitzung und freitags 9 Stunden angesagt und ich kann Ihnen versprechen: wieder einmal stand die AfD für Klartext und thematisierte u.a. das Verhalten der Bundesregierung in der Causa Maaßen und Chemnitz!

Wir stehen als einzige Oppositionspartei im Deutschen Bundestag für klare Kante und lassen uns auch nicht von Beleidigungen oder Hetze der etablierten Parteien bremsen!

Martin Schulz, Johannes Kahrs und andere niveaulose Schreihälse sollen die Zeit nutzen, die ihnen noch im Parlament verbleibt, denn spätestens 2021 wird die SPD an der 5%-Hürde kratzen und dann heißt es für die roten Genossen: Arbeitsamt statt Ausschussarbeit!

Geprägt waren die vergangenen Tage in Berlin auch von einem unglaublichen Verkehrschaos, verursacht durch den Staatsbesuch Erdogans. Unsere AfD-Vertreter lehnten die Einladung zum Staatsbankett ab, es gibt keinen Grund jemanden zu hofieren, der uns Deutsche regelmäßig abwertet und mit Nazi-Vergleichen beleidigt! Es ist traurig, wie sich führende Politiker dieses Landes anbiedern!

Die kommende Woche steht ganz im Zeichen der Wahlkreisarbeit, mehrere Termine mit regionalen Akteuren der Tourismuswirtschaft sind geplant, eine Filmpremiere über unseren Wahlkampf findet statt und am Donnerstag unterstütze ich unsere hessischen Freunde beim Wahlkampf in Schotten!

Ich wünsche Ihnen eine erfolgreiche Woche und freue mich über Rückmeldungen, Anregungen und Ideen für meine Arbeit!

Herzliche Grüße,
Ihr
Sebastian Münzenmaier

Quelle: http://www.sebastian-muenzenmaier.de/bericht-aus-berlin/bericht-aus-berlin-kw-39