AfDAfD Fraktion Rheinland-PfalzHerrschaft des UnrechtsMigrationRegierungs/Staatsversagen

Große Anfrage der AfD offenbart Kontrollverlust von Landes- und Bundesregierung

Große Anfrage der AfD-Fraktion
Einwanderung und Asylpraxis in Rheinland-Pfalz
– Drucksache 17/6367 –

Die Große Anfrage der AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz offenbart, dass die Landesregierung unter Malu Dreyer von der SPD Rheinland-Pfalz und ihre Integrationsministerin Spiegel von den BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz niemals die Kontrolle hatten.
Vielmehr offenbar die Antwort, dass sie die Kontrolle auch niemals erlangen wollen. Von 36 Ausländerbehörden haben NUR 19 geantwortet – haben die anderen keine Lust?!
Warum schafft es die Landesregierung nicht, die Kompetenzen so weit wie nötig zu bündeln?
Aber auch die Zahl aus den 19 Ausländerbehörden zeigt, wie wenig man die Asylkrise im Griff hat. Mindestens 3.000 Ausländer sind seit 2015 in Rheinland-Pfalz untergetaucht!
Was das für Personen sind, Männer, Frauen, Jugendliche, Kinder, mit oder ohne Vorstrafenregister, Hochrisikopersonen, Gefährder, erhalten diese Personen noch Geld, man weiß es nicht.
Wir bleiben am Ball!
Dieses Chaos muss beendet werden! Wir müssen die Kontrolle endlich gewinnen und durchgreifen!
Deshalb #AfD!
Ihr Kreisverband Südwestpfalz / Pirmasens